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Es werden Posts vom September, 2020 angezeigt.

Was Hans nicht schaffte, schafft Hänschen nimmermehr

  Im 2. Nachtragshaushalt der Stadt wird nun für viele Baumaßnahmen im sozialen Bereich wiederholt mehr Geld benötigt: Für die Baumaßnahmen zur Sanierung/Erweiterung von Grundschulen, die Sanierung und den Bau von Kitas und den Neubau einer Grundschule waren im Jahr 2018 noch rund 52 Millionen EURO geplant, Fördermittel sollten dafür in Höhe von knapp 10 Millionen EURO fließen. Nur 2 Jahre später, im aktuellen Nachtragshaushalt werden für die gleichen Baumaßnahmen 72, 4 Millionen EURO geplant bei 13,5 Mio. EURO Fördermittel. Das ergibt einen Bedarf an Geld aus dem Stadthaushalt von rund 42 Mio. EURO im Jahr 2018 und nun 58,9 Mio. EURO aktuell. Eine Erhöhung um 16,9 Mio. EURO für die gleichen Baumaßnahmen innerhalb von 2 Jahren. Dafür kann man eine komplette Grundschule bauen (zur Erinnerung: die Comeniusschule in Süd hat 2016 17,34 Mio. EURO gekostet) Grund: „Erhöhung der Baupreise und Nutzeranforderungen“ Tatsächlicher Grund: ständige Verschiebung der Baumaßnahmen nach hint...

neue (bessere) Form der Bürgerbeteiligung in Oranienburg

  Heute EinBlick auf die Stadtverordnetenversammlung am Montag: Gleich zu Beginn zumindest für mich eine Überraschung: In der Einwohnerfragestunde gab es einen Redebeitrag zu dem Beschlussantrag der SPD, in dem es um Maßnahmen zur Belebung der Bernauer Straße geht. Auf der Homepage der Stadt findet sich unter dem Begriff „Einwohnerfragestunde“ folgende Erläuterung: „Sie haben Fragen zu geplanten Maßnahmen im Stadtgebiet? Kein Problem, als Einwohnerin bzw. Einwohner Oranienburgs haben Sie das Recht, in den öffentlichen Sitzungen der Stadtverordneten Fragen zu stellen! Die Fragestunde gibt es in der Stadtverordnetenversammlung, im Hauptausschuss, im Sozialausschuss, im Rechnungsprüfungsausschuss und im Werksausschuss. Bitte beachten Sie aber, dass Ihre Anfrage rechtzeitig bei der/dem Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung oder der/dem jeweiligen Ausschussvorsitzenden vorliegen muss, um eine zufriedenstellende Antwort vorbereiten zu können. Die genaue Regelung findet...

Morgen ist Stadtverordnetenversammlung in Oranienburg

  Das wird eine lange Sitzung am Montag für die Stadtverordneten von Oranienburg: 48 Tagesordnungspunkte im öffentlichen Teil und 3 im nichtöffentlichen Teil. Allein wenn nur zu jedem Punkt im öffentlichen Teil fünf Minuten gesprochen wird sind das 4 Stunden Sitzungszeit ohne jede Pause. Hier ein kurzer EinBlick in einige – aus meiner Sicht – wichtige Beschlüsse: Einbringung des 2. Nachtragshaushaltes für 2020 In der Begründung zum Beschluss heisst es, dass der 2. Nachtrag notwendig ist, da sich die benötigten finanziellen Mittel für Baumaßnahmen verändert haben – und das hinsichtlich der Verschiebung der Fertigstellung nach hinten und der Erhöhung der Baupreise. Ein paar Beispiele für diese Veränderungen, die jetzt schon bekannt sind: Die neue Grundschule in Friedrichsthal sollte ursprünglich (in 2016) zu Beginn des nächsten Schuljahres, also am 1.8.2021 fertig sein und 7,85 Mio EURO kosten, 2018 waren das dann 10,95 Mio EURO (da war dann eine Sporthalle dabei) und j...