Was Hans nicht schaffte, schafft Hänschen nimmermehr
Im 2. Nachtragshaushalt der Stadt wird nun für viele
Baumaßnahmen im sozialen Bereich wiederholt mehr Geld benötigt:
Für die Baumaßnahmen zur Sanierung/Erweiterung von
Grundschulen, die Sanierung und den Bau von Kitas und den Neubau einer
Grundschule waren im Jahr 2018 noch rund 52 Millionen EURO geplant,
Fördermittel sollten dafür in Höhe von knapp 10 Millionen EURO fließen. Nur 2
Jahre später, im aktuellen Nachtragshaushalt werden für die gleichen
Baumaßnahmen 72, 4 Millionen EURO geplant bei 13,5 Mio. EURO Fördermittel. Das
ergibt einen Bedarf an Geld aus dem Stadthaushalt von rund 42 Mio. EURO im Jahr
2018 und nun 58,9 Mio. EURO aktuell. Eine Erhöhung um 16,9 Mio. EURO für die
gleichen Baumaßnahmen innerhalb von 2 Jahren. Dafür kann man eine komplette
Grundschule bauen (zur Erinnerung: die Comeniusschule in Süd hat 2016 17,34
Mio. EURO gekostet)
Grund: „Erhöhung der Baupreise und Nutzeranforderungen“
Tatsächlicher Grund: ständige Verschiebung der Baumaßnahmen
nach hinter und damit natürlich ständig steigende Baupreise – das kennt ja
jeder, der in den letzten Jahren bauen wollte.
Die erwähnte Comenius-Schule in Süd wurde für 540
Schüler/innen gebaut und kostete 17,34 Mio. EURO, die Grundschule in
Friedrichthal soll für 320 Schüler/innen sein und kostet 18,2 Mio. EURO.
Wo sind da die Stadtverordneten, die im Jahr 2016 noch
meinten, dass die Kosten für den Bau und die Sanierung von Kitas viel zu hoch
seien und der Haushalt der Stadt das nie bezahlen kann? Wären die Beschlüsse
aus 2016 zeitnah umgesetzt worden, wären wir heute weiter und müssten nicht
noch zusätzliches Geld einplanen. Nur leider sind offensichtlich einige
Stadtverordnete nun verstummt?
Der Neubau der Grundschule in Friedrichsthal verschiebt sich
gegenüber der ersten Planung um 2 Jahre, der Anbau an der Grundschule Lehnitz
ebenfalls um 2 Jahre, die Sanierung der Kita Fröbel ebenfalls um 2 Jahre und
die Sanierung der Kita „Am Schlosspark“ wiederum um 2 Jahre, wobei der Plan,
die Kita zu sanieren schon seit mindestens 7 Jahren besteht.
Das ist so schade! Gerade die dringend notwendige Sanierung
der einzigen Integrationskita in Oranienburg wird immer wieder verschoben. Das
wird hier auf dem Rücken von Kindern ausgetragen, die es sowieso schon total
schwer haben im Leben!
Aber es ist ja kaum was anderes zu
erwarten: die Stadtverwaltung hat mehr als ein Jahr gebraucht, um einen
zusätzlichen Behindertenparkplatz vor der Kita genehmigen und kennzeichnen zu
lassen. Wen wundert es, dass die Sanierung des Hauses so lange dauert – das ist
ein Trauerspiel!
Warum werden dauernd neue Bebauungspläne für Wohnbauten
beschlossen, warum baut die WOBA viele neue Wohnungen in der weißen Stadt,
warum werden Bauflächen im Bauflächenkataster
ausgewiesen und warum wurde ein Begrüßungsgeld beschlossen gerade für
junge Leute, die die zukünftigen Eltern sein werden, wenn man doch nicht fertig
wird mit dem Bau von Schulen, Kitas usw.? Das alles potenziert die Probleme nur noch. Ich kann das nicht verstehen.
Und nun zur ehemaligen Comeniusschule:
Schon die Pläne für die Landesgartenschau sahen vor, dass die Schule bis zur Landesgarten schau weg sein sollte.Dann gab es viele Proteste, und die Schule blieb
stehen. Im Jahr 2016 beschloss die Stadtverordnetenversammlung „die ehemalige
Comenius- Grundschule im Schlosspark wird schnellstmöglich wieder in Betrieb
genommen. Mittelfristig wird die Errichtung eines Ersatzneubaus in der Nähe des
jetzigen Standortes geprüft“
Dieser Beschluss wurde nie umgesetzt. Statt dessen hieß es im
Jahr 2017 in einem Schreiben des Bürgermeisters an die Fraktionen: „Die von der
Stadt beantragte Baugenehmigung, die für die Einrichtung der Schule im
sogenannten ‚Schuhkarton‘ erforderlich wäre, wird insbesondere aus
denkmalrechtlichen Gründen definitiv versagt werden müssen. Seitens des
Landkreises werden auch keine Möglichkeiten gesehen, eine Genehmigung in
Zukunft zu erteilen. Der Abriss des Gebäudes wäre notwendig“
Danach wurde die Schule mit einer befristeten Baugenehmigung
des Landkreises zur „Ersatzkita“ umgebaut und nun gibt es plötzlich eine neue
Baugenehmigung für eine Grundschule, die bis 2031 befristet ist.
Der Umbau der Schule zur Kita kostete 1.097.700 EURO, der
Umbau von der Kita zur Schule kostet nochmals 1.074.000 EURO.
Hätte man damals gleich die Comenius-Schule in Ordnung
gebracht und als Schule gelassen und hätte man gleich eine neue Kita gebaut,
wäre jetzt einiges fertig und Geld wäre auch gespart worden!
Besonders erstaunlich finde ich, dass bereits vor fast 15
Jahren die alte Comenius-Schule abgerissen werden sollte, weil es ja keine neue
Baugenehmigung des Landkreises geben würde!
Nun steht das Haus ganz sicher noch 10 Jahre. Das ist
definitiv länger als die aktuelle Wahlperiode des jetzigen Bürgermeisters! Was
Hans also nicht abgerissen hat, reißt Hänschen nun wohl auch nicht ab!
Sehr geehrte Frau Kausche,
AntwortenLöschenWaren nicht Sie es, Ihrer Amtszeit, die Schulen un Kitas schließen wollten, da es keine steigenden Kinderzahlen gibt? Gehörte da nicht unteranderem die Friedrichsthaler Grundschule, welche schon damals marode war, dazu? Ich kann mich auch noch gut daran erinnern, als es um die Schließung der Schmachtenhagener Gesamtschule ging. Damals sagten sie sinngemäß, das diese Schule nicht benötigt wird. Jetzt zu sagen es ist so teuer neue Schulen und Kitas zu bauen finde ich komisch. Klar gibt es eine Preissteigerung über die Jahre. Hätten Sie damals richtig gehandelt wäre es vielleicht garnicht nötig soviel Geld auszugeben.
Guten Tag, wer sind Sie denn? Ich würde mich freuen, wenn wir uns mit Namen anreden könnten. So anonym finde ich das nicht so gut. Nun aber zu dem Thema: Die Kita- und Schulentwicklungsplanung war immer ein viel diskutiertes Thema, auch während meiner Amtszeit als Sozialdezernentin und Kämmerin. Wie bei diesen Konzepten üblich, ist man dabei aber auf die Einschätzungen und Zuarbeiten der Stadtplaner angewiesen. Die erforderlichen Informationen erhielt der Sozialbereich also vom zuständigen Bau- und Planungsbereich. Und tatsächlich sahen es die Stadtplaner offensichtlich so, dass ein größeres Wachstum der Bevölkerung der Stadt (insbesondere der Kita- und Schulkinderzahlen) nicht gegeben sein würde. Die Gesamtschule in Schmachtenhagen stand aufgrund sehr geringer Schülerzahlen und einer schlechten Prognose, was die Entwicklung dieser Zahlen betraf, ebenso zur Debatte wie die Gesamtschule in Sachsenhausen. So fiel die Entscheidung zugunsten von Sachsenhausen. Die Schule in Schmachtenhagen blieb Grundschule und ist heute auch gut ausgelastet. Gerade bei der Schulentwicklungsplanung war die Stadt aber auf die Einschätzung des Landkreises angewiesen. Dort wurde letztendlich die Gesamtplanung für den Landkreis gemacht und die Entscheidung über Erhalt oder Schließung von Schulen getroffen. Das ist heute kaum noch vorstellbar, dass es andere Zeiten gab, in denen auch über Schließungen von Schulen gesprochen wurde, aber so war das. Schauen Sie mal in die Schulentwicklungsplanungen der Stadt sowie den Landkreises Oberhavel aus der Zeit zwischen 2005 und 2013/14. Da finden Sie ganz andere Zahlen, als die, über die wir heute reden. Was Friedrichsthal betrifft, liegen Sie falsch, hier wurde durch den Baubereich der Stadt lange Zeit eine Sanierung ober ein Neubau für noch nicht erforderlich gehalten. Die intensiven Bestrebungen der Schule, den Standort zu erhalten und dort eine neue Schule zu bauen, habe ich unterstützt.
AntwortenLöschenSehr geehrte Frau Kausche,
LöschenSorry das ich meinen Namen veressen habe.
Patrick Rzepio
Ok danke für die Antwort. Das mit der Grundschule Friedrichsthal war mir so nicht bekannt. Ich danke für die Richtigstellung
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