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Bürgermeister geht in die Unterhaltungsbranche

 "Podcast" - was bedeutet denn das? Und was bedeutet es, wenn der Bürgermeister verkündet, dass er am heutigen Tag mit einem eigenen Podcast namens "Appel und Oranje" startet? Also ein Podcast ist eine private "Sendung" mit einem bestimmten Thema, die als Serie im Internet abgerufen bzw. abonniert werden kann. Und in diesen Sendungen möchte Alexander Laesicke nun also mit Oranienburger Persönlichkeiten ins Gespräch kommen. Noch eine Definition: das Wort Persönlichkeiten "bezeichnet meist lebenserfahrene Menschen mit ausgeprägten Charaktereigenschaften." Der Bürgermeister möchte demnach in einer privaten Sendung, die man im Internet sehen kann, mit lebenserfahrenen, charakterstarken Menschen, die in Oranienburg leben, reden. Heute ist der 30.10.2020 - im Landkreis Oberhavel gelten ab heute nochmals verschärfte Regeln aufgrund der Ausbreitung des Coronavirus, der Inzidenzwert steigt auf 55,0. Das Land Brandenburg wird weitere Einschränkungen des öf...

Was Hans nicht schaffte, schafft Hänschen nimmermehr

  Im 2. Nachtragshaushalt der Stadt wird nun für viele Baumaßnahmen im sozialen Bereich wiederholt mehr Geld benötigt: Für die Baumaßnahmen zur Sanierung/Erweiterung von Grundschulen, die Sanierung und den Bau von Kitas und den Neubau einer Grundschule waren im Jahr 2018 noch rund 52 Millionen EURO geplant, Fördermittel sollten dafür in Höhe von knapp 10 Millionen EURO fließen. Nur 2 Jahre später, im aktuellen Nachtragshaushalt werden für die gleichen Baumaßnahmen 72, 4 Millionen EURO geplant bei 13,5 Mio. EURO Fördermittel. Das ergibt einen Bedarf an Geld aus dem Stadthaushalt von rund 42 Mio. EURO im Jahr 2018 und nun 58,9 Mio. EURO aktuell. Eine Erhöhung um 16,9 Mio. EURO für die gleichen Baumaßnahmen innerhalb von 2 Jahren. Dafür kann man eine komplette Grundschule bauen (zur Erinnerung: die Comeniusschule in Süd hat 2016 17,34 Mio. EURO gekostet) Grund: „Erhöhung der Baupreise und Nutzeranforderungen“ Tatsächlicher Grund: ständige Verschiebung der Baumaßnahmen nach hint...

neue (bessere) Form der Bürgerbeteiligung in Oranienburg

  Heute EinBlick auf die Stadtverordnetenversammlung am Montag: Gleich zu Beginn zumindest für mich eine Überraschung: In der Einwohnerfragestunde gab es einen Redebeitrag zu dem Beschlussantrag der SPD, in dem es um Maßnahmen zur Belebung der Bernauer Straße geht. Auf der Homepage der Stadt findet sich unter dem Begriff „Einwohnerfragestunde“ folgende Erläuterung: „Sie haben Fragen zu geplanten Maßnahmen im Stadtgebiet? Kein Problem, als Einwohnerin bzw. Einwohner Oranienburgs haben Sie das Recht, in den öffentlichen Sitzungen der Stadtverordneten Fragen zu stellen! Die Fragestunde gibt es in der Stadtverordnetenversammlung, im Hauptausschuss, im Sozialausschuss, im Rechnungsprüfungsausschuss und im Werksausschuss. Bitte beachten Sie aber, dass Ihre Anfrage rechtzeitig bei der/dem Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung oder der/dem jeweiligen Ausschussvorsitzenden vorliegen muss, um eine zufriedenstellende Antwort vorbereiten zu können. Die genaue Regelung findet...

Morgen ist Stadtverordnetenversammlung in Oranienburg

  Das wird eine lange Sitzung am Montag für die Stadtverordneten von Oranienburg: 48 Tagesordnungspunkte im öffentlichen Teil und 3 im nichtöffentlichen Teil. Allein wenn nur zu jedem Punkt im öffentlichen Teil fünf Minuten gesprochen wird sind das 4 Stunden Sitzungszeit ohne jede Pause. Hier ein kurzer EinBlick in einige – aus meiner Sicht – wichtige Beschlüsse: Einbringung des 2. Nachtragshaushaltes für 2020 In der Begründung zum Beschluss heisst es, dass der 2. Nachtrag notwendig ist, da sich die benötigten finanziellen Mittel für Baumaßnahmen verändert haben – und das hinsichtlich der Verschiebung der Fertigstellung nach hinten und der Erhöhung der Baupreise. Ein paar Beispiele für diese Veränderungen, die jetzt schon bekannt sind: Die neue Grundschule in Friedrichsthal sollte ursprünglich (in 2016) zu Beginn des nächsten Schuljahres, also am 1.8.2021 fertig sein und 7,85 Mio EURO kosten, 2018 waren das dann 10,95 Mio EURO (da war dann eine Sporthalle dabei) und j...

"Begrüßungsgeld" in Oranienburg - was ist das denn?

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  Als ob es derzeit nichts Wichtigeres in Oranienburg zu tun gibt, liegt jetzt eine „Richtlinie über die Gewährung eines kommunalen Begrüßungsgeldes für Auszubildende und Studenten mit Hauptwohnung in der Stadt Oranienburg“ zur Abstimmung in der Stadtverordnetenversammlung vor. Ausgearbeitet wurde diese durch die Verwaltung. Alle Studierenden oder Auszubildenden, die sich quasi mit Beginn ihrer Ausbildung in Oranienburg mit Hauptwohnsitz anmelden, sollen ein Begrüßungsgeld von 100 € erhalten. Voraussetzung ist u.a., dass sie den Hauptwohnsitz für mindestens 12 Monate beibehalten. Begründet wird die neue Regelung damit, dass es bei mehr Einwohnern (mit Hauptwohnsitz) auch mehr Schlüsselzuweisungen für die Stadt gibt. Das stimmt jedoch nur zum Teil, da die Zuweisung insbesondere auch von den Einnahmen der Stadt abhängig ist. So kann bei zum Beispiel hohen Gewerbesteuereinnahmen die Schlüsselzuweisung schnell mal um die Hälfte sinken. Wichtig finde ich hier die Regelunge...

Zur Personalie des ehemaligen Referenten des Bürgermeisters

  Nach Aussage des Bürgermeisters erfolgte eine Zuweisung an die Stadtwerke gemäß § 4 Abs. 2 TvöD. Hier der Auszug aus dem § 4 des Tarifvertrages für den öffentlichen Dienst (TvöD): „§ 4 Versetzung, Abordnung, Zuweisung, Personalgestellung (1) 1Beschäftigte können aus dienstlichen oder betrieblichen Gründen versetzt oder abgeordnet werden. 2Sollen Beschäftigte an eine Dienststelle oder einen Betrieb außerhalb des bisherigen Arbeitsortes versetzt oder voraussichtlich länger als drei Monate abgeordnet werden, so sind sie vorher zu hören. Protokollerklärungen zu Absatz 1: 1. Abordnung ist die Zuweisung einer vorübergehenden Beschäftigung bei einer anderen Dienststelle oder einem anderen Betrieb desselben oder eines anderen Arbeitgebers unter Fortsetzung des bestehenden Arbeitsverhältnisses. 2. Versetzung ist die Zuweisung einer auf Dauer bestimmten Beschäftigung bei einer anderen Dienststelle oder einem anderen Betrieb desselben Arbeitgebers unter Fortsetzung des bestehenden Ar...

Neuer Blog

 Herzlich Willkommen, liebe interessierte Leser (und natürlich auch Leserinnen😉) Oranienburg ist mir nicht egal - es ist die Stadt in der ich lebe und für die ich viele Jahre in verantwortungsvoller Funktion gearbeitet habe. Einen vollständigen Rückzug ins Private konnte und kann ich mir deshalb nicht vorstellen. Aus diesem Grund habe ich nach einer Möglichkeit gesucht, mich zu den Themen unserer Stadt zu äußern. Und es ist ein Blog geworden: "EinBlick" ist da. Ein Blick AUF die Dinge, die in unserer Stadt geschehen und EinBlick IN Dinge die in unserer Stadt geschehen. Viel zu wenig werden in Oranienburg einmal beschrittene Wege hinterfragt, wird an Festgelegtem festgehalten, auch wenn sich die Bedingungen ändern. Mitdenken, Weiterdenken auch mal Um-die-Ecke-Denken fehlt oftmals. Woran liegt das? Ist es Bequemlichkeit, sind es Zwänge, die in oder durch "Netzwerke" (oder Klüngelei?) entstanden oder ist es doch nur die vielfach fehlende Zeit, sich intensiv mit Sachve...